Was ist mit den Nichtwählern?

Wann, wenn nicht jetzt, wäre es geboten, sich mal mit den so genannten Nichtwählern auseinanderzusetzen? Die vielen fast schon beschwörenden Appelle vor der Bundestagswahl, sich doch bitteschön dem grauen Charme einer Wahlkabine in einer abgeranzten Grundschule, einer spröden Turnhalle oder im Dorfgemeinschaftshaus auszusetzen und auf einem länglichen Blatt Papier mit der Hilfe eines an einem Paketband befestigten, senfgrünen 50-Cent-Kugelschreibers seine beiden Kreuzchen zu setzen, haben nichts ausgerichtet.

Das Ergebnis: Die so genannten Nichtwähler vereinen im Zahlenspektrum aller Wahlberechtigten in Deutschland mit knapp 30 Prozent die meisten “Zweitstimmen”. Das sind gut 18 Millionen Stimmberechtigte (siehe Diagramm).


(Quelle: Erdgeist, der Zahlen des statistischen Bundesamtes visualisiert hat.)

Und die Reaktionen? Sind lau.

Die Süddeutsche Zeitung zum Beispiel beschäftigt sich mit den Nichtwählern und wiederholt das, was schon im Fernsehen gesagt wurde: Umfragen zufolge (Infratest dimap) kommen die neuen unter den Nichtwählern besonders häufig von der SPD.

Und die Welt findet etwa in einem Kommentar alles gar nicht so schlimm und konstatiert:

“Wo steht eigentlich geschrieben, dass in einer Bevölkerung, die immerhin noch zu weit über zwei Dritteln an die Wahlurnen schreitet, antidemokratische Verwerfungen drohen?”

Und wenn man mal bei Google News schaut, welche überregionalen Blätter sich überhaupt dem Phänomen Nichtwähler widmen, ist einer der reflektierteren Texte ausgerechnet ein Artikel aus dem Feuilleton des Neuen Deutschland, der in der Analyse bei Politikverdrossenheit nicht stehen bleibt und in der Krise der parlamentarischen Demokratie endet:

“Der wahre Protest, so scheint es, liegt heute in der Verweigerung.”

Besser als die meisten anderen Zeitungen macht es ND jedenfalls, weil es erwähnt, dass keine gesicherten Erkenntnisse über die Gruppe der Nicht-zur-Wahl-Geher vorliegen. Vor allem aber gibt es einen wichtigen Hinweis: Einer der Hauptgründe, um nicht wählen zu gehen, sei “der Eindruck, dass viele Politiker in den Parlamenten kaum noch Repräsentanten des Wählerwillens sind, sondern einer eigenen Logik von Lobbyinteressen, internen Machtkämpfen und Eigennutz folgen.”

Die logische Konsequenz sei deshalb, endlich eine direktere Demokratie zuzulassen. Entscheidungen der Bürger zu wichtigen und handfesten Problemen einzuführen. Das ist wahr und überfällig. Die Menschen wollen Partizipation. Ob es dann tatsächlich “bindende bundesweite Volksentscheide – etwa über Bundeswehreinsätze im Ausland” sein müssen, wie ND vorschlägt, ist ja eine ganz andere Frage.

Und online? Es ist das Grauen.

Der Weblog-Twitter-Bereich ist erstmal beleidigt und jammert vorwiegend, es gebe überhaupt keine intelligenten Gründe, NICHT zur Wahl zu gehen.

Na ja, und das “Mehrautorenblog” Carta hat einen publizistischen Retweet in Form einer Zweitverwertung (via Cicero) gebracht, in dem Klaus-Peter Schöppner (Emnid) erst einmal blumig beschreibt, dass niemand was Genaues weiß, ihm dann aber ein Licht in Form von vier Gründen aufgeht: “Frust und Desinteresse, Politikerwut und Not.” Insgesamt seien Nichtwähler sowieso eher, man traut seinen Augen nicht, folgendermaßen:

“Der typische Nichtwähler dagegen ist werte- und damit orientierungslos. Wie keiner anderen Wählergruppe mangelt es ihr am Werteprofil. Schlimmer noch: Gerade wahlunterstützende Einstellungen wie Pflichtbewusstsein, Traditionsverbundenheit, Religiösität, werteorientiertes Handeln, Rationalität und kulturelles Interesse sind kaum vorhanden.”

Übrigens nennt oder verlinkt der Autor in seinem Artikel für keine der hier aufgeführten Meinungen konkrete Zahlen oder Quellen. Er stellt sie auch in keinen gesellschaftlichen Kontext. Das ist ärgerlich und für ein “Meinungsführer-Weblog”, das Carta bestimmt gerne sein möchte, zu wenig. (Was solls; wenn ich Carta lese, dann nicht nach Marke, sondern nach Namen.)


 
 
 

7 Kommentare zu “Was ist mit den Nichtwählern?”

  1. Störungsquelle
    30. September 2009 um 09:49

    Nicht alle Menschen wollen Partizipation. Das wird überall und immer gesagt, jedoch finden sich immer viele, die weiterhin passiv bleiben. Im Fall einer direkteren Demokratie gewinnen diejenigen, die für sich mehr Menschen gewinnen können, dabei meistens Populisten, die einfache und sofortige “Lösungen” anbieten.

    Es ist die Frage der Erziehung und (Aus)Bildung, wie man schafft, dass Bürger ihre Pflichten und Rechte in einer gesellschaft wahrnehmen.

    Wir, Scholar Europa, bekamen letztens viele E-Mails, die auf unsere Artikel über BTW09 http://scholar-online.eu/articles.php?article_id=40 und Jerzy Buzek http://scholar-online.eu/articles.php?article_id=37 bezogen waren. Es haben viele Europäer geschrieben, dass sie wählen gehen würden oder auch nicht. Sie haben ihr Gründe angegeben.

    Teilweise ging es um eine allgemeine Enttäuschung über die heutige Politik. Einerseits ruft man Menschen zur Partizipation auf, andererseits bremst man gute Initiativen wie unsere, in dem Politiker uns “Alles Gute und weiterhin viele Erfolge” wünschen, anstelle sich selbst aktiver dabei zu beteiligen.

    Am Ende steht jeder alleine da und entscheidet, inwieweit etwas für ihn in dem Moment wichtig ist.

  2. admin
    1. Oktober 2009 um 22:27

    Störungsquelle: Der Kommentar wartete komischerweise auf Genehmigung zur Freigabe, und ich habe das nicht gesehen, sorry.
    Ich bin voll bei Dir, wenn Du den Akzent auf Bildung im umfassenden Sinne legst. Sicher wollen auch nicht alle “partizipieren”; aber ich glaube, dass viele, die jetzt bei der Wahl zu Hause blieben, wieder wählen gingen, wenn sie den Eindruck hätten, dass es bei Wahlen um Probleme geht, die sie auch etwas angehen. Ganz im Gegensatz zum im Post beschriebenen “typischen Nichtwähler”, der sowieso nicht hingeht und den ich eben nicht (mehr) für typisch halte.
    Direktere Demokratie muss ja nicht gleich alle Fragen der großen Politik umfassen (Stichwort Populismus); aber grundsätzlich gibt es da für mich keine andere Alternative. Wahlpflicht oder Bußgelder für Nichtwähler per Dekret von oben wünsche ich mir jedenfalls nicht.

  3. BenZol
    2. Oktober 2009 um 12:22

    @Störungsquelle: “Nicht alle Menschen wollen Partizipation. Das wird überall und immer gesagt, jedoch finden sich immer viele, die weiterhin passiv bleiben.”
    Ja, und? Ehrlich gesagt, begreife ich nicht, was dieses “jedoch” wohl bedeuten mag. Ein “und es” wäre an dieser Stelle doch sehr viel logischer. Aber sei’s drum.

    Eine direktere Demokratie führe zu Gewinnen bei den Populisten kann ich nicht nachvollziehen. Es ist ja nicht so, dass es in Deutschland an Populisten mangeln würde. Außerdem deutet diese Einstellung darauf hin, dass der Komparativ überlesen wurde.

    Ich glaube, das größte Unglück in Sachen Nichtwählern ist, dass sie kein schubladentaugliches Profil ausbilden. Das kann man auch wunderschön an dem Artikel selbst und den verlinkten Seiten sehen. Der Nichtwähler - das unbekannte Wesen. Das schreit ja geradezu nach Analyse und Spekulation. Im Prinzip ist doch so eine Wahl nichts anderes als eine bundesweite Meinungsumfrage mit politisch/gesellschaftlich bindendem Charakter. Vor diesem Hintergrund teile ich den Wunsch meines Vorposters (admin) nicht. Warum denn keine Wahlpflicht mit Bußgeldern?!? Man muss doch lediglich dafür sorgen, dass die Meinung der Nichtwähler Niederschlag findet, z.B. ein Feld mit “Ich möchte mich nicht an dieser Wahl beteiligen” oder “Das geht mir hier doch alles völlig am Arsch vorbei”. Viele gehen nämlich einfach nicht zur Wahl, weil sie -mit Verlaub- ihren verdammten Arsch nicht hochkriegen und alle möglichen guten und schlechten (manchmal auch politisch relevante) Ausreden im Nachhinein finden (s. kognitive Dissonanz). Das, finde ich, muss eine Demokratie nicht tolerieren. Bildung ist sicher ein gutes Mittel, aber auch nur für die Verständigen. Es gibt viele Dinge, die für jeden (wahlberechtigten) Bürger in diesem Land verpflichtend sind - Warum dann nicht auch die Wahl?

    @admin: Geht es Dir hier um den Unterschied zwischen Rechten und Pflichten? Rechte, die man nicht verteidigt indem man sie nutzt und fordert, werden schwach und schwächer, bis man sie verloren hat. Sieh nur die Einschränkungen der Freiheitsrechte (ich sage nur Schäuble). Wenn man diesem Gedankengang beim Wahlrecht folgt und dabei annimmt, dass sich der Trend bei den Nichtwählern so fortsetzt, ist die daraus hervorgehende Implikation ein mehr als nur beängstigendes Szenario. Dann führt die dadurch hervorgerufene Schwächung des Wahlrechts unter Umständen direkt in ein nicht-demokratisches System. Und die Geschichte hat gezeigt, dass der Kampf um Rechte unendlich viel schwerer ist, als ihre Verteidigung. Wählen ist für mich daher erste Bürgerpflicht. Denn: Die Wahl definiert mich als freien Bürger innerhalb (m)eines freien demokratischen Staates.

    So! Und nun: Wochenende!

  4. admin
    2. Oktober 2009 um 13:11

    BenZol: Ich glaube, dass die Androhung von Bußgeldern oder gar Wahlpflicht Wahlergebnisse verfälschen würde und bin deshalb dagegen.
    Umgekehrt wird für mich ein Schuh daraus: Je geringer die Wahlbeteiligung, desto größer das Legimitätsproblem der repräsentativen Demokratie; deshalb muss sie um die Wähler kämpfen, nicht umgekehrt. (Ich beziehe mich jetzt nur auf Wahlen an sich, nicht auf Demokratie im Allgemeinen.)

  5. BenZol
    8. Oktober 2009 um 12:23

    @admin: Ich sage nur Schul-/Bildungspflicht. Verfälscht das auch die Ergebnisse der Pisa-Studie?
    Das mit dem Legitimationsproblem sehe ich aber auch. Es gibt in Deutschland keine Mindestwahlbeteiligung, d. h. es gibt keine Untergrneze an Stimmen, bei der die Wahl ungültig wäre. Also kann es auch kein Legitimationsproblem geben, da die Gesetzeslage prinzipiell keine Legitimation voraussetzt, die an die Wahlbeteiligung gebunden ist. Trotzdem hast Du natürlich Recht. Doch wenn man weiter in diese Richtung denkt und ein worst-case-scenario aufstellt, wäre die BRD zu diesem Zeitpunkt nicht mehr die BRD und die neue Regierung müsste sich ihre Legitimation so beschaffen, wie es allgemein üblich ist und es läge ganz an den Menschen, die bis dato “die Macht im Staate” in den Händen halten, ob dabei Blut fließt oder nicht.

    Oder kurz: Eine Demokratie, in der die Regierung über mehrere Legislaturperioden hin ein Legitimationsproblem hat, kann per definitionem keine Demokratie sein.

    Okay, eine Wahlpflicht würde daran auch nichts mehr ändern.

  6. Thorstena » Schluck aus der Postdemokratie-Pulle
    9. September 2013 um 17:33

    [...] der etablierten Parteien zu schwächen. Das wäre doch auch hierzulande ein sensationelles Projekt: die Repolitisierung der Nichtwähler mit Hilfe des [...]

  7. Die gegenwärtige Zeit ist eine Zeit vieler Erkenntnisse | Das Aleph
    4. Dezember 2014 um 11:30

    [...] In diesem Jahr überwiegt aber auch die Erkenntnis, dass wir zu lange Zuschauer waren, und dass der Otto-Normal-Bürger durch sein mangelndes Interesse in der Politik  wahrscheinlich dazu beitragen hat, das die „Unethischen“ weiterhin die Möglichkeiten bekamen diese Instrumente für sich zu nutzen. Demokratie fordert eben auch Wachsamkeit seiner Bürger. So gesehen ist der Satz, „Jedes Volk verdient die Regierung, die sie wählt“, zutreffend, und insbesondere auf Deutschland passgenau. Quelle: "Was ist mit den Nichtwählern?" aus dem Artikel vom Blogger "Thorstena". http://www.thorstena.de/?p=1606 [...]

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